Tourismusabgabe scheitert in der Bürgerschaft

Die umstrittene Tourismusabgabe in Lübeck kommt nicht. Dies entschied die Lübecker Bürgerschaft gestern Abend in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause.

Erst vor einem Monat wurde der Hansestadt Lübeck der Status „Tourismusort“ verliehen, Voraussetzung für die Erhebung einer Tourismusabgabe. Diese Abgabe sollten alle Unternehmen in Lübeck, die vom Tourismus direkt oder indirekt profitieren, zahlen. Die Mehreinnahmen sollte zweckgebunden beispielsweise für MuK und Theater ausgegeben werden. Jährlich rechnete die Politik mit zusätzlichen Einnahmen von über 3,8 Millionen Euro.
Nach langer Debatte scheiterte der Antrag mit 27 zu 21 Stimmen. Nur SPD und GAL hatten für die Abgabe gestimmt – CDU, Grünen, BFL, FDP und Freie Wähler dagegen.
Geplant war die Einführung zum 1. Januar 2017. Rund 10.600 Unternehmen wären von der Abgabe betroffen gewesen.